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Tibets Kinder im Exil


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Di

28

Jun

2011

Wen Jiabao trifft Merkel in Berlin

Mit 13 Ministern ist der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao gestern, Montag nach Berlin gereist. Erstmalig setzt sich diese chinesische Delegation inkl Staatsoberhaupt mit einer ausländischen Regierung an einen Tisch.

Auch von deutscher Seite ist dieses Treffen von großer außenpolitischer Bedeutung. Denn nur mit Israel, Indien, Frankreich und Polen hat es bisher gemeinsame Kabinettssitzungen in Deutschland gegeben.

Themenschwerpunkt ist natürlich die Wirtschaft.

Schließlich hat China uns Deutschen längst die Rolle des Exportweltmeisters abgenommen.

Es wurden Verträge in einem Handelsvolumen über 10 Milliarden Euro geschlossen, vor allem Airbus erhielt einen sehr großen Auftrag.

Mit Sicherheit aus diplomatischem Geschick wurde der Regimekritiker Ai Weiwei wenige Tage vor dem europäischen Staatsbesuch freigelassen.

Dies ist bereits fast chinesische Routine, denn auch in der Vergangenheit kam es kurz vor internationalen Staatsbesuchen zu Freilassung von Häftlingen, deren Verhaftung weltweit für Aufruhr geführt hatte.

Es scheint ganz so, daß man damit den immer zumindest am Rande auftretenden Diskussionen um Menschenrechte die Spitze nehmen möchte.

Auch wenn im Vorfeld viele deutsche Politiker verkündet haben, daß das Thema Menschenrechte in China ebenfalls in diesen Gesprächen in Berlin angesprochen werden soll, so hat es ganz den Anschein, daß dies letztendlich nur sehr am Rande geschah.

Sicher besser als nichts, und vor allem derzeit, als Frau Merkel sich beim chinesischen Premier dafür bedanken muß, wenn dieser zusagt auch weitere Staatsanleihen zu kaufen, um die Stabiltität des Euros zu gewährleisten. Bei solch zusätzlicher finanzieller Abhängigkeit ist es sicher noch einmal schwerer, Vorhaltungen über die chinesische Regierungsform und Mißachtung der Menschenrechte zu machen.

Trotzdem finden wir es sehr schade, daß das Thema Tibet im allgemeinen und die nach wie vor ungeklärte Situation der 300 verschwundenen Klosters Kirti so weit bisher bekannt keine Erwähnung fanden.

Die Tibetinitiative Deutschland sowie die International Campaign for Tibet hatten durch mehrere Aktionen genau dies zu bewirken versucht.

In Hoffnung, daß Frau Merkel entgegen der derzeitigen Berichterstattung doch den Mut fand, auch diese Themen anzusprechen verbleibe ich

Eure Sandra

Tibets Kinder im Exil e.V.

 

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